Quelle: www.muensterschezeitung.de

RHEINE Die Diskussion um eine mögliche Schließung des Bundeswehrstandorts Rheine geht weiter. Jetzt antwortete Minister zu Guttenberg auf eine Anfrage von CDU-Bundestagsabgeordneten.

Die direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Jens Spahn und Dieter Jasper erklären zu den Gerüchten um die Schließung des Bundeswehrstandortes Rheine: „Es gibt keinerlei Grundlage für die in der vergangenen Woche angeheizten Spekulationen. Entgegen anders lautender Behauptungen ist noch nichts entschieden.“

Folgen für die Region

Spahn und Jasper hatten in einem gemeinsamen Brief an den Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf die Folgen einer Schließung des Standortes Rheine für die gesamte Region hingewiesen.

„Ich bin mit der Folgen für die Kommunen und Regionen, die sich aus Standortschließungen ergeben können und die Sie in Ihrem Schreiben aufführen, sehr wohl bewusst. Auch dies gibt mir Veranlassung, den engen und vertrauensvollen Dialog zu suchen“ schrieb zu Guttenberg in seiner Antwort.

Keine Aussagen zu konkreten Veränderungen

Der Verteidigungsminister betont aber auch, dass „Aussagen zu konkreten Veränderungen an einzelnen Standorten … allerdings erst notwendig sein“ werden, „wenn die erforderlichen Strukturanpassungen der Bundeswehr sorgfältig geprüft und entschieden sind“.
Sein Ziel sei es, Anpassungen dort vorzunehmen, wo die Bundeswehr effizienter und insbesondere einsatzorientierter ausgerichtet werden könne.

„Es ist sinnvoll, das Ergebnis der Prüfungen abzuwarten. Unsachgemäße Spekulationen über Amtshilfe oder ähnliches helfen der Region nicht weiter“ so Spahn und Jasper nach Erhalt der Antwort.

Zusammenhang zu Landtagswahl in Baden-Württemberg

In der Vorwoche hatte Ingrid Arndt-Brauer, sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete, unter anderem den sich entwickelnden Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg – Standort des Schwesterregiments der Heeresflieger in Laupheim – in einen Zusammenhang mit einer möglichen Standortschließung in Rheine genannt.

Hintergrund: Schreiben von Bundesverteidungsminister zu Guttenberg als PDF-Dokument