Novelle des Atomgesetzes
Am Donnerstag, 30. Juni 2011, hat der Deutsche Bundestag eine historische Entscheidung getroffen. Dreieinhalb Monate nach dem verheerenden Reaktorunfall des Kernkraftwerks in Fukushima am 11. März 2011 wurde das Atomgesetz novelliert. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat gemeinsam mit der SPD und den Grünen den Ausstieg aus der Nutzung der Kernkraft in Deutschland besiegelt. Die acht derzeit abgeschalteten Kernkraftwerke bleiben vom Netz, die restlichen neun werden stufenweise bis 2022 abgeschaltet.
Diese Entscheidung kann ich grundsätzlich mittragen, möchte aber meiner Skepsis Ausdruck verleihen, dass die definierten Ziele in dieser kurzen Zeit alle erreicht werden können. Der vollständige Ersatz der Kernkraft durch regenerative Energien ist noch mit vielen Hindernissen verbunden. Viele Fragen stehen noch offen. Können die Netze schnell genug ausgebaut werden? Wird es gelingen, rechtzeitig Speichermöglichkeiten für die regenerativen Energien zu entwickeln? Wird die zukünftige Energieversorgung sowohl für Private als auch für Unternehmen sicher und bezahlbar bleiben?
Daniel Wetzel hat in der Welt einen bemerkenswerten Vergleich mit Agathokles, dem Tyrannen von Syrakrus, gezogen. Als dieser mit seiner Armee bei Karthago landete, ließ er die eigenen Schiffe verbrennen, um den Gedanken an Rückzug unter seinen Soldaten erst gar nicht aufkommen zu lassen. So ist auch bei diesem Ausstiegbeschluss noch vieles unklar und unsicher. Fakt ist aber, dass es kein Zurück geben wird. Wir müssen uns den vor uns liegenden Aufgaben stellen und diese mit Zuversicht und Optimismus angehen. Denn sicher ist auch, dass es neben den Risiken auch Chancen gibt, die wir nutzen können und sollten.
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Dieter Jasper MdB