Protestveranstaltung zum Verbleib der Heeresflieger in Rheine
Mehr Transparenz bei der Entscheidung zur Schließung des Bundeswehrstandortes Rheine-Bentlage fordert nach einer Protestveranstaltung in Rheine der heimische Bundestagsabgeordnete Dieter Jasper. Jasper nahm als Abgeordneter aus dem Nachbar-Wahlkreis mit weiteren CDU-Politikern an der Veranstaltung am Montag, 16. Januar, teil. Über 1000 Menschen waren in die Stadthalle Rheine gekommen, um gegen den Abzug des Heeresfliegerregimentes 15 zu protestieren.

Neben Jasper waren zugegen u.a. der CDU-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, Karl-Josef Laumann, die Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking und Jens Spahn, der den Wahlkreis Steinfurt I im Bundestag vertritt. Rheine gehört zu diesem Bundestagswahlkreis.
„Viele Dinge sind noch unklar“, so Dieter Jasper zum Entscheidungsprozess, der im Bundesverteidigungsministerium zur Schließung des Standortes und zur geplanten Verlegung der Einheit ins brandenburgische Holzdorf geführt hatte. Die mangelnde Transparenz wurde auch immer wieder von den Diskussionsteilnehmern in der Stadthalle beklagt. Namentlich Engelbert Rauen als Vorsitzender des Regionalrates bei der Bezirksregierung Münster und Kreisdirektor Dr. Martin Sommer äußerten sich in diesem Sinne. Der Vertreter des Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Norbert Finster, hatte einen schweren Stand und drang mit seiner militär-fachlichen Argumentation kaum durch.

Daher sei es für die Sache der Transparenz „gut und wichtig, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière angekündigt hat, Rheine zu besuchen“, so Dieter Jasper weiter. Der Ministerbesuch ist laut Generalleutnant Finster für das erste Quartal des Jahres geplant. Jasper lenkte den Blick vor allem auf die Betroffenen, die, werden die Schließungspläne tatsächlich umgesetzt, mit den Konsequenzen klar kommen müssen. Jasper: „Wir dürfen die Menschen nicht aus dem Blick verlieren!“ Jasper erinnerte daran, dass er und seine Abgeordnetenkollegen aus der Region die Entscheidung, Rheine-Bentlage zu schließen, für falsch halten. Mit der Schließung würde Rheine die dritte große Bundeswehreinrichtung verlieren.
Die Kritik auf dem Diskussionspodium und aus der Zuhörerschaft entzündete sich u.a. an den hohen Kosten der Verlegung des Regimentes, sie liegen bei 82 Millionen Euro, Dr. Martin Sommer sprach von „Steuermittelverschwendung“. Eine große Rolle spielten weiterhin die persönlichen Lebensumstände der Betroffenen (militärisches Personal und Familien), die in Rheine ihren Lebensmittelpunkt gefunden haben. Oberstleutnant Reinhard Schlepphorst, Vorsitzender der IGTH, einer Soldateninteressenvertretung der Heeres- und Transportflieger, sprach von „großer Unsicherheit in Sachen Standortentscheidung“. Die Frau eines Berufssoldaten brachte es so auf den Punkt: „Wie soll ich unserem Kind erklären, dass Papa nur am Wochenende da ist?“
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Dieter Jasper MdB