Im Bundestag
Mit dem Einzug in den Deutschen Bundestag hat sich viel verändert, ein vollkommen neuer Lebensabschnitt hat begonnen. Ich habe eine kleine Wohnung gemietet, mein Büro eingerichtet und mit Frau Astrid Gutteck eine erfahrene Büroleiterin eingestellt. Kurz darauf wurde das Team durch Guénaelle Le Déroff verstärkt.

Nach der Konstituierung der Fraktion und der Vereidigung der Kanzlerin und der Minister ist die Besetzung der Ausschüsse ein wichtiges Thema.
Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt. In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von der Regierung und Sachverständigen informieren. In der laufenden 17. Wahlperiode hat der Bundestag 24 Ständige Ausschüsse eingesetzt.
Ich bin als ordentliches Mitglied in den Ausschuss „Wirtschaft und Technologie“ gewählt worden, habe hier also Sitz und Stimme. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss „Arbeit und Soziales“ habe ich das Recht, an allen Sitzungen teilzunehmen, bin aber nur in Vertretung eines nicht anwesenden Mitglieds unserer Fraktion stimmberechtigt.
Technologie ist der Motor der Wirtschaft. Im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie werden deshalb beide Bereiche zusammen gesehen und behandelt, wie auch im gleichnamigen Ministerium. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle wirtschaftspolitische Themen, die im EU-Binnenmarkt und globalen Wettbewerb nicht nur ein innerdeutsches Arbeitsgebiet bleiben. Dabei stehen grundsätzliche wirtschaftspolitische Fragen sowie die Energiepolitik, Post, Telekommunikation, neue Technologien und Innovation auf der Tagesordnung. Klassisches Thema ist und bleibt der Mittelstand.
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales sind die Themen Renten und Arbeit von zentraler Bedeutung. Die Sozialsysteme müssen zukunftsfest und krisensicher gemacht werden, die Arbeitslosigkeit und deren Bekämpfung ist eine immerwährende Aufgabe.
Die kombinierte Arbeit und Mitarbeit in den beiden Aufgabengebieten aus Wirtschaft/Technologie und Arbeit/Soziales ist eine große Herausforderung. Ich bin aber der Überzeugung, dass ich gerade hier meine jahrzehntelange Erfahrung als mittelständischer Familienunternehmer bestmöglich einbringen kann. Wirtschaftliches Denken und Handeln auf der einen Seite kombiniert mit festen Wertvorstellungen und dem Streben nach sozialer Gerechtigkeit sind Grundpfeiler meiner politischen Überzeugungen.




Dieter Jasper MdB